Ganzheitliche IP-Strategie

Die strategische Publikation sollte nicht alleine, sondern im Gesamtbild einer ganzheitlichen Intellectual Property Strategie (IP-Strategie) für ein Unternehmen betrachtet werden. Für bestimmte Anwendungen kann es zwar sinnvoll sein, ausschließlich auf strategische Publikationen zu setzen (z.B. bei Open-Source-Projekten), meis­tens ist jedoch das Zusammenspiel aus der Anmeldung strategisch wichtiger Schutzrechte, der strategischen Veröffentlichung kleinerer Ideen, Verbesserungen und Weiterentwicklungen und ggf. zu­sätz­lich die Geheimhaltung bestimmter Verfahrensschritte und Prozesswissens die zielführendste Strategie für ein Unternehmen.

Dabei bestehen drei wesentliche Ziele, die mit den unterschiedlichen Formen der Erfindungsverwertung verfolgt werden:

  • Wahrung der eigenen Handlungsfreiheit für Produkte und Prozesse,
  • Durchsetzen von Exklusivrechten gegenüber Wettbewerbern,
  • Nutzen eines Wissensvorsprungs gegenüber Wettbewerbern.

Die Wichtigkeit dieser drei Ziele steht je nach Art der jeweiligen Erfindung und Ausrichtung des Un­ter­neh­mens in einem anderen Verhältnis. Ordnet man die drei Ziele Möglichkeiten der Erfindungsverwertung zu, so kommt man in einer vereinfachten Anschauung zu folgendem Zusammenhang:

  • strategische Publikationen sichern primär die Handlungsfreiheit.
  • Exklusivrechte gehen mit der Erteilung von Schutzrechten einher.
  • Ein Wissensvorsprung kann durch erfolgreiche Geheimhaltung gewahrt werden.

Dabei ist anzumerken, dass zwischen den einzelnen Arten der Erfindungsverwertung, in Bezug auf die Wir­kung, Überschneidungen bestehen. So beschert ein Patent einem beispielsweise nicht nur Exklusivrechte, sondern während der Geheimhaltung der Anmeldungsunterlagen durch das Patentamt auch einen mög­lich­en 18 monatigen Wissensvorsprung und nach Offenlegung auch den vollständigen Schutz der Hand­lungs­frei­heit, da in diesem Moment die Anmeldungsunterlagen öffentlich zugänglicher Stand der Technik werden.

Fünf Schritte zu einer zeitgemäßen IP-Strategie

  1. Richten Sie ein Bewertungskomitee ein, das jede Erfindung, die im Unternehmen gemacht wird, bewertet. Achten Sie darauf, dass Mitglieder verschiedener Fachbereiche zusammenkommen (z.B. Recht, Entwicklung, Marketing und Finanzen), um die Erfindungen ganzheitlich bewerten zu können.
  2. Identifizieren Sie die wesentlichen Ziele und die Ausrichtung Ihres Unternehmens und Ihrer IP-Politik. Stellen Sie Parameter auf, die für und gegen die Patentierung, die Geheimhaltung und die strategische Publikation von bestimmten Arten von Erfindungen sprechen.
  3. Führen Sie ein Belohnungssystem ein, das für Ihre Mitarbeiter Anreize schafft, Erfindungen zu machen. Achten Sie dabei auf die rechtlichen Regelungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und räumen Sie sich auch die Möglichkeit der strategischen Publikation ein. Schulen Sie Ihre Mitarbeiter, so dass diese die potentiellen Werte von Ideen und Erfindungen richtig einschätzen können.
  4. Fördern Sie ein Bewusstsein zu geheimen Daten und internem Wissen. Schaffen Sie eine Betriebsatmosphäre der persönlichen Verantwortung, so dass das unveröffentlichte geistige Eigentum Ihres Unternehmens gewahrt wird.
  5. Nutzen Sie jeweils die zielführenste Verwertungsform. Nutzen Sie individuell für jede Erfindung die Form der Erfindungsverwertung, welche für die Umsetzung der Unternehmensziele am dienlichsten scheint.